KOMMENTAR Viel Aufregung gab es im Januar um die Urabstimmungen zu Unicard-Einführung und fzs-Austritt. Doch die beiden Abstimmungen waren flüssiger als Wasser – nämlich überflüssig.
VON SVEN ZEMANEK*
Ausgefüllte Stimmzettel nach ihrer Auswertung (Foto: Alexander Grantl / AKUT)
Urabstimmungen also. Hatten wir lange nicht mehr. Im Jahr 2008 war die letzte. Und jetzt gleich zwei! Donnerwetter.
Thema eins: Einführung und Teilfinanzierung der Einführung einer UniCard. Dass »die Studierenden« die UniCard wollen, wissen wohl alle, die sich schon einmal mit Angehörigen dieser Gruppe unterhalten haben. Und wenn man auch nicht mehr als bisher dafür zahlen muss, kann man das Kreuz auch unter Frage zwei bei »Ja« machen. Das Ergebnis – 84 bzw. 65 Prozent Zustimmung – dürfte also niemanden überraschen.
Doch was sollte das mit der Fragestellung? Zwei Fragen gleichzeitig! Das sieht die Satzung der Studierendenschaft, in der Urabstimmungen geregelt sind, gar nicht vor. Die Auszählung wird dadurch ebenfalls verkompliziert. Überspezifisch waren die Fragen außerdem: Alle möglichen Funktionen einer UniCard wurden explizit aufgezählt, wie Fahrausweis, Bibliotheksausweis oder Zugang zum Hochschulsport. Sollte in Zukunft einmal eine UniCard eingeführt werden, der auch nur eine der aufgezählten Funktionen fehlt, wäre selbst bei erreichtem Quorum das Ergebnis der Urabstimmung technisch betrachtet nicht relevant.
Bleibt die zweite Urabstimmung über die Mitgliedschaft im Dachverband »freier zusammenschluss von studentInnenschaften«. Hier durften wir als Wahlausschuss uns anhören, dass die Fragestellung doch arg tendenziös sei, da in der Frage die jährlichen Kosten von 26.800 Euro für die Mitgliedschaft erwähnt wurden. Außerdem sei der Titel »Urabstimmung über die Mitgliedschaft« falsch, da man sich mit einer »Ja«-Stimme gegen die Mitgliedschaft entscheide. Beides Dinge, für die wir als Wahlausschuss rein gar nichts können – Titel und Text der Urabstimmung stammten aus dem eingereichten Urabstimmungsverlangen. Daran hat dann auch niemand mehr herumzupfuschen.
Das Hauptproblem dieser Abstimmung war allerdings, dass man den Abstimmungsberechtigten erst einmal erklären musste, was der fzs eigentlich für ein Verein ist. Diese Erfahrung machten bereits die Mitglieder des Aktionsbündnisses gegen den fzs, als sie Unterschriften für ihr Urabstimmungsverlangen sammelten (siehe AKUT Nr. 338). Es war daher eigentlich von vornherein klar, dass das Ergebnis eher zufällig zwischen den Optionen »Ja«, »Nein« und »Enthaltung« verteilt sein würde. Mit Tendenz zum »Ja«, denn wer spart nicht gern, wenn es angeblich etwas zu sparen gibt.
Vom Quorum wollen wir gar nicht erst anfangen. 20 Prozent Ja-Stimmen von allen 35.000 Studierenden erreichen zu wollen, war ausgehend von der üblichen Wahlbeteiligung schon mit einer utopischen Zustimmungsquote von 100 Prozent sehr sportlich. Und selbst wenn die UniCard-Abstimmung das Quorum erreicht hätte: Einführen kann die UniCard nur die Universität. Und die dürfte durch die Abstimmung keinen Erkenntnisgewinn haben: Dass die Mehrheit der Studierenden die UniCard konzeptuell geil findet, war bereits vorher bekannt.
Was von beiden Abstimmungen bleibt, sind die Kosten: 430 Euro für Abstimmungszettel, 2000 Euro zusätzliche Aufwandsentschädigung für den Wahlausschuss, Verwirrung an der Urne (wobei da auch die vielen, vielen Gremienzettel schuld waren), eine rechtliche Auseinandersetzung zwischen Wahlausschuss und Universität um den Versand einer E-Mail an alle Studierenden, die der Wahlausschuss übrigens verloren hat, und eine sehr lange Auszählung. Das alles hätten wir uns sparen können.
Etwas Positives gibt es auch: Nach langer Zeit wurde das Wissen aufgefrischt, wie eine Urabstimmung zu organisieren ist. Das wäre aber trotzdem nicht nötig gewesen.
*Sven Zemanek studiert Computer Science. Er hat die Urabstimmungen als stellvertretender Wahlleiter mitorganisiert, aber schreibt hier nur für sich selbst.
