RUBRIK SP-BESCHLÜSSE Seit seiner Wahl im Januar hat das 38. Studierendenparlament bereits einige Dinge beschlossen. Unter den Beschlüssen sind alte Bekannte und einige Neuerungen – ausgewählte Beschlüsse stellen wir hier vor.
VON SVEN ZEMANEK & ALEXANDER GRANTL
Das 38. Studierendenparlament bei der Arbeit (Foto: Alexander Grantl / AKUT)
24. März 2016
Kritik an Empfehlung des Senats der Leibniz-Gesellschaft, Förderung der ZB MED einzustellen
Die ZB MED bietet bislang unter anderem Studierenden der sogenannten Lebenswissenschaften eine große Auswahl an Büchern, Zeitschriften und Beratungsmöglichkeiten. Eine Informatikprofessur befindet sich derzeit im gemeinsamen Berufungsverfahren. Mit der Empfehlung des Senats, die Förderung einzustellen, ist all dies gefährdet.
Diesen Antrag brachte die Fraktion der Juso-Hochschulgruppe ein, bei zwei Enthaltungen wurde er einstimmig angenommen.
24. März 2016
Einrichtung eines UniCard-Ausschusses
Der neue UniCard-Ausschuss soll nach der erfolgten Urabstimmung über die Einführung und Teilfinanzierung der Einführung einer UniCard die Lage sondieren.
Diesen Antrag brachte die Fraktion der Juso-Hochschulgruppe ein. Der Ausschuss hat sieben Mitglieder. Er soll die Arbeit des Vorgänger-Ausschusses weiterführen.
24. März 2016
Einladung des Rektors
Der nicht-mehr-ganz-so-neue Rektor wird zu einem Antrittsbesuch ins Studierendenparlament eingeladen. Die Fraktionen sollen vorab Fragen einreichen, Präsidium und AStA das Event im Vorfeld groß bewerben.
Dieser Antrag wurde vom Bündnis »SparUni Bonn« gestellt. Der Rektor bekundete bereits im AKUT-Interview im Dezember sein Interesse daran, das SP zu besuchen.
24. März 2016
Einrichtung eines Ausschusses für die Belange des Studierendenwerks
Die Ausschussmitglieder sollen studentische Ansprechpartner für das Studierendenwerk (StwB) und Bindeglied zwischen studentischer Selbstverwaltung in den Wohnheimen und dem Studierendenwerk sein.
Der Ausschuss hat 9 Mitglieder. Der Antrag wurde vom damaligen kommissarischen Finanzreferenten eingebracht. Nach einem Änderungsantrag durch die Juso-HSG werden die studentischen Mitglieder des StwB-Verwaltungsrats beratende Ausschuss-Mitglieder.
24. März 2016
Kooperationsvertrag mit dem Deutschen Museum
Zum Preis von 2000 Euro jährlich für die Studierendenschaft dürfen die Studierenden der Uni Bonn kostenlos das Deutsche Museum in Bonn besuchen.
Das Deutsche Museum in Plittersdorf zeigt etwa 100 zeitgenössische Exponate aus Naturwissenschaft und Technik. Durch die Kürzung von Zuschüssen der Stadt Bonn ist es von der Schließung bedroht.
24. März 2016
Kooperationsvertrag mit dem Beethoven-Haus Bonn
Zum Preis von 2000 Euro jährlich für die Studierendenschaft dürfen die Studierenden der Uni Bonn kostenlos das Museum des Beethoven-Hauses Bonn besuchen.
Das Beethoven-Haus in Bonn ist ein Museum und Kulturinstitut, zu dem unter anderem Beethovens Geburtshaus in der Bonngasse gehört.
24. März 2016
Freitisch Syrische Studierende
Für das Jahr 2015 bezahlt die Studierendenschaft die Hälfte der Kosten (etwa 1000 Euro). Die Aktion soll auch 2016 weitergeführt und -finanziert werden.
Als »Freitisch« wurden in der frühen Neuzeit kostenlose Mahlzeiten für Studenten bezeichnet.
24. März 2016
Förderung studentischer Kinderbetreuung
Die Förderung der studentischen Kinderbetreuung wird bis zum Ende des Sommersemesters 2017 verlängert. Geld beantragen können Kindertagesstätten, -krippen, -häuser oder Elterninitiativen, die Kinder studentischer Eltern unter drei Jahren betreuen, sowie Studierende, die ihre Kinder im Alter von bis zu sechs Jahren in solchen Einrichtungen betreuen lassen.
Die letzte Verlängerung des Vertrags, der 2015 auslief, wurde 2014 beschlossen.
20. April 2016
Dienstleistungsvertrag über eine Landes-ASten-Treffen-Koordination
Der AStA der Ruhr-Universität Bochum stellt der zentralen Landes-ASten-Treffen-Koordination u.a. einen möblierten Arbeitsraum und eine finanzielle Aufwandsentschädigung zur Verfügung und erhält dafür von den beteiligten ASten Geld.
Die verfasste Studierendenschaft der Uni Bonn zahlt derzeit etwa 3000 Euro jährlich.
20. April 2016
Änderung der Studiticket-Richtlinie (RLST)
Diese Änderung der Richtlinie für die Rückerstattung des Semesterticketbeitrags enthält vor allem Anpassungen an die Rechtslage. Außerdem ist die Einführung eines Onlinesystems für die Antragsstellung geplant.
Auch hier verliert der Ältestenrat seine Funktion als Widerspruchsorgan.
3. Mai 2016
Richtlinie für die Förderung studentischer Gruppen
Diese Änderung der Richtlinie betrifft vor allem studentische Gruppen, die auf dem Kulturplenum Geld beantragen wollen.
Am Entwurf gab es viel Kritik, der Haushaltsausschuss legte eine lange Liste mit Änderungsvorschlägen vor.
