Alkoholverbot für SP-Sitzungen abgeschmettert
Alkohol ist weiterhin ein willkommener Gast im Studierendenparlament. In der 4. Sitzung schmetterten dessen Mitglieder gleich zwei Anträge ab, die den Alkoholkonsum einschränken sollten. Stefano Meyer aus der Juso-Fraktion beantragte festzulegen, dass, wenn der erste Protokollführer Alkohol trinke, sofort der zweite Protokollführer einspringen müsse. Ronny Bittner, als einfacher Student antragsberechtigt, ging erheblich weiter und verlangte, ein generelles Alkoholverbot für alle SP-Mitglieder einzuführen.
Zwei Fraktionen hatten sich augenscheinlich besonders auf die Diskussion zu den Anträgen vorbereitet: Die RCDS- Fraktion zeigte ihre Skepsis im Bezug auf Alkoholverbote und breitete Whisky, Schnaps und literweise Bier auf ihrem Tisch aus. Umgekehrtes Bild bei den sonst durchaus trinkfesten Jusos: Hier dominierten diesmal die Wasserflaschen.
Zunächst wurde Meyers Antrag verhandelt. Er begründete ihn mit der mangelnden Qualität der Protokolle in der Vergangenheit. Schnell zeigte sich, dass, von den Jusos abgesehen, kaum jemand diesen Antrag unterstützen würde. Armin Schäfers von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) verwies auf die Möglichkeit, einen unzuverlässigen Schriftführer einfach abzuwählen. Meyers Einwand, dies sei eine repressive Maßnahme, es bedürfe aber auch einer präventiven, fand wenig Anklang. Auch die Praktikabilität seines Antrags sah er in Frage gestellt: Was wäre, wenn auch der zweite Schriftführer Alkohol trinken würde? SP- Präsident Penz (GHG) erlaubte sich scherzhaft die Vermutung, dass dann wohl nach der Satzung das älteste nüchterne Mitglied Protokoll führen müsse. Jakob Horneber von den Grünen verwies darauf, dass es, anstatt sich die Schriftführer herauszugreifen, konsequenter wäre, allen Mitgliedern den Alkohol zu versagen. Man könne ja einem Alkohol trinkenden SP-Mitglied auch nicht das Rederecht entziehen. Dem entgegnete Jura-Student Meyer, dass es Gleiches gleich und Ungleiches ungleich zu behandeln gelte. Was genau ungleich zwischen der Arbeit des Präsidiums und der restlichen SP- Mitglieder sei, präzisierte Simon Hansen von den Jusos: Das Präsidium müsse die ganze Zeit arbeiten „Wenn wir zu voll sind, um zu reden, können wir es lassen.“
Nachdem der Antrag mit 19 zu 14 Stimmen abgelehnt worden war, wurde der schärfere Antrag von Bittner verhandelt. Da dieser selbst bei der Sitzung nicht anwesend war, fand sich allein in Onur Özgen von den Grünen jemand, der den Antrag mit Verve unterstützte. Er verwies darauf, dass die Studierenden schlecht vom SP dächten, wenn sie wüssten, dass dort Alkohol getrunken werde. Auch der Umgangston in den Sitzungen und die Qualität der Wortbeiträge könnte sich durch ein Verbot verbessern. Elisabeth Vorwerk von der LHG sah das anders und erklärte den Antrag für „super- sinnlos“: Man könne ja auch Auto fahren, wenn man Alkohol getrunken habe.
Einer Meinung waren Jakob Horneber (GHG) und Matthias Rübo (RCDS). Sie betonten, dass ein verantwortungsvolles SP-Mitglied selbst entscheiden können müsse, ob und wie viel Alkohol vertretbar sei, ohne seine Urteilsfähigkeit einzutrüben. Für Extremfälle stünde dem Präsidium ja noch die Möglichkeit offen, Ordnungsrufe und Sitzungsverweise auszusprechen. Rübo forderte den SP-Präsidenten sogar ausdrücklich dazu auf, in Zukunft entschiedener einzugreifen. Am Ende fanden sich 23 verantwortungsvolle SP-Mitglieder, die den Antrag ablehnten.
Vernunft statt Verbot
Damit hier keine Missverständnisse auftreten: Längst nicht jedes Mitglied des SP trinkt während der Sitzungen. Ebenfalls klar: Hier opfern Studierende ihre Freizeit, ohne eine finanzielle Gegenleistung zu erhalten. Man muss dieses, nach heutigen Maßstäben besondere, Engagement nicht noch durch Alkoholverbote erschweren, sondern darf den Mitgliedern ihr abendliches Kaltgetränk ruhig gönnen. Ärgerlich wird es aber, wenn, wie zuletzt geschen, so viel getrunken wird, dass die Qualität der Debatte in der letzten Stunde stark abnimmt. Ärgerlich auch, wenn eine neue akut-Kollegin auf ihrer ersten Sitzung auf harte Alkoholika stößt und feststellen muss, dass sie sich das ganze ernsthafter vorgestellt hat. Gerade der Ersteindruck ist keine Stärke des SP. So werden Interessenten schon abgeschreckt, bevor sie sich mit der inhaltlichen Arbeit ihrer Vertreter beschäftigen können. Die Anträge abzulehnen, war richtig, Jakob Horneber und Matthias Rübo haben recht, wenn sie festhalten, dass es den Mitgliedern durchaus zuzutrauen ist, selbst zu merken, wie viel Alkohol mit ihrer Arbeit zu vereinbaren ist. Nur sollten diese dann auch mal den Beweis antreten. Bevor wieder jemand nach einem Verbot ruft. hno
Der Beitrag erschien zuerst in Akut 330
