Studierende und ihre Arbeit im Wahlausschuss – Vom 19. bis zum 22. Januar können 33.636 wahlberechtigte Studentinnen und Studenten ihre Stimme für die Zusammensetzung des neuen Studierendenparlaments abgeben. Damit alles reibungslos abläuft, gibt es den Wahlausschuss. Aber wer gehört überhaupt dazu und welche Aufgaben hat er?
Von Maike Walbroel
Für die Mitglieder des Wahlausschusses beginnt die Arbeit lange vor dem eigentlichen Wahltermin. Sie veröffentlichen die Wahlausschreibung, lassen die Hochschulgruppen und ihre Kandidierenden zur Wahl zu und geben die offizielle Wahlzeitung heraus. Der gesamte Ablauf richtet sich dabei nach der Wahlordnung. In ihr sind die einzelnen Schritte genau festgehalten. „Die Wahlordnung schreibt in fast allen Punkten vor, was zu tun ist. Wir kontrollieren, ob alle diese Regelungen eingehalten werden“, erklärt Fabian Rump, Informatik-Student und Mitglied des Wahlausschusses. Bei Versäumnissen kann es dazu kommen, dass eine Hochschulgruppe beispielsweise nicht zur Wahl zugelassen wird – wie es dieses Jahr im Fall von ghg-campus:grün passiert ist.
Alle Hochschulgruppen und Kandidierenden, die zur Wahl zugelassen wurden, stellen sich und ihre Ziele in der Wahlzeitung vor. Auf den ersten Seiten informieren die Redakteurinnen und Redakteure des Wahlausschusses rund um die Wahl. Sie erklären, wer überhaupt wählen darf, wer gewählt wird, und wie sich die Gremien der Universität zusammensetzen.
Die Informationspolitik ist damit ein wichtiger Schwerpunkt für die Arbeit des Ausschusses. Natürlich werden dafür auch moderne Kanäle genutzt. „Ich kümmere mich hauptsächlich um die technische Infrastruktur“, erzählt Fabian. „Davon gibt es eine ganze Menge: Computer für die Büroarbeit, unsere Website und Accounts in sozialen Netzwerken.“ Kurz vor der Wahl, wenn alle zu wählenden Gruppen feststehen und die Mitglieder des Ausschusses deren Inhalte abgedruckt bzw. gepostet haben, findet das öffentliche Treffen der Spitzenkandidaten statt. Die Organisation der sogenannten Elefantenrunde gehörte in diesem Jahr zu den Aufgaben von Lukas Behrenbeck. Er studiert Politik und Gesellschaft und ist in diesem Jahr zum ersten Mal dabei: „Im Wahlausschuss bin ich vor allem aus Interesse – ich wollte gerne einmal hinter die Kulissen der Wahl blicken.“
Bei freiwilligen Helferinnen und Helfern für eine Wahl denkt man meist zuerst an „Wahlhelfer“. Die zehn Studierenden, die dem Wahlausschuss angehören, kümmern sich zwar um den organisatorischen Vorlauf, doch selbst an der Urne sitzen sie nicht.
„Wir bilden die Wahlhelfer aus und sorgen dafür, dass überall auf dem Campus genug Wahlurnen stehen“, berichtet Lukas. „Auch während der Wahl betreuen wir die Wahlhelferinnen und -helfer und kontrollieren, ob alle Vorschriften eingehalten werden. Bei der Stimmauszählung helfen wir dann mit.“
Die Mitglieder des Wahlausschusses treffen sich vor der Wahl regelmäßig, um die verschiedenen Aufgaben zu verteilen. Ehrenamtlich arbeiten sie nicht, denn dem Ausschuss steht eine vierstellige Summe zur Verfügung, die dem jeweiligen Arbeitsaufwand entsprechend zwischen allen aufgeteilt wird. Um einen lukrativen Nebenjob handelt es sich dennoch nicht. Fabian betont: „Die Entlohnung ist kein Gehalt, sondern nur eine Aufwandsentschädigung für unsere Arbeit.“
Ob sich das Engagement des Wahlausschusses gelohnt hat, zeigt sich dann spätestens bei der Stimmauszählung. Lukas hofft, dass die kreative Wahlzeitung das Interesse möglichst vieler Studierender geweckt hat und so möglichst viele zur Stimmabgabe mobilisiert.
Angesichts der seit 2010 kontinuierlich sinkenden Wahlbeteiligung von 20,9% auf nur noch 13,2% im letzten Jahr bleibt zu hoffen, dass sich dieser Negativtrend nicht fortsetzt. Fabian appelliert daher an alle Stimmberechtigten: „Geht wählen! Viele Studierende haben mir gesagt, dass sie mit der Hochschulpolitik nichts zu tun haben. Das stimmt aber nicht. Spätestens bei Themen wie Semesterticket, Bologna-Prozess oder Studentischem Wohnen sind wir alle betroffen. Aber auch die Hochschulgruppen müssen sich verbessern: Sie sollten sich bemühen, diese wichtigen Themen den Studierenden gegenüber richtig zu vermitteln!“ Lukas ergänzt: „Ihr könnt die Urnen nicht übersehen, und ihr habt eine Woche lang Zeit.“
